Willkommen beim Bezirksausschuss 25

Liebe Laimerinnen und Laimer,

ich heiße Sie herzlich beim Bezirksausschuss 25 willkommen. Als von den Bürgerinnen und Bürgern Laims gewähltes Gremium setzen wir uns dafür ein, dass die Stadtpolitik in unserem Stadtteil zum Wohle aller beiträgt und eine liebenswerte und lebenswerte Stadt jenseits reiner Profitinteressen garantiert. Ganz gemäß Hans-Jochen Vogels Maxime: "Die Zukunft der Menschheit liegt in den Städten von morgen, und es wird nur in heilen Städten eine hoffnungsvolle Zukunft geben."

Was macht der Bezirksausschuss?

Bezirksausschüsse ("BAs") sind gewählte Gremien in den einzelnen Bezirken der Stadt München, die sich um den jeweiligen Bezirk und die Belange und Interessen ihrer Bürgerinnen und Bürger kümmern.

Wir sind dabei Anlaufstelle für stadtteilbezogene Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und in viele Entscheidungen der Stadt eingebunden, die das Stadtviertel betreffen. Damit übernehmen wir auch die Aufgabe eines Sprachrohrs der Bürgerinnen und Bürger unseres Bezirkes gegenüber dem Stadtrat.

Zu unseren Aufgaben gehören beispielsweise:

• die Unterstützung und Durchsetzung von stadtteilbezogenen Anliegen der Bürgerinnen und Bürger – etwa bei der fahrradfahrergerechten Weiterentwicklung des Straßenverkehrs oder der Entschärfung von Gefahrenstellen, auf die uns Bürgerinnen und Bürger mit Anträgen bei einer Bürgerversammlung oder per Post aufmerksam gemacht haben
• die Mitgestaltung und Mitsprache bei der Planung von Straßen, Plätzen, Fahrradwegen, Fußgängerbereichen, öffentlichen Grünflächen, Spiel- und Sportplätzen
• ein Anhörungsrecht bei Hoch- und Tiefbaumaßnahmen der Stadt München - zum Beispiel damit die Bedürfnisse von Fahrradfahrern und Fußgängern unseres Bezirks bei neuen Großbaustellen berücksichtigt werden
• ein Vorschlagsrecht bei der Benennung von Straßen und Plätzen im Stadtbezirk
• die Organisation und Durchführung von Stadtteilfesten, Kulturveranstaltungen und Stadtteilkulturprogrammen wie der jährlichen Internale im Kulturzentrum Interim
• die finanzielle Förderung von Aktivitäten von Vereinen und sozialen Initiativen – von der Jugendarbeit über die Brauchtumspflege hin zu Umwelt und Kultur, von Sport über Kinder hin zu Senioren und Menschen mit Migrationshintergrund
  siehe auch: Förderung
• die Unterstützung der Förderung und Pflege der Stadtteilgeschichte - etwa durch die Anbringung von Informationstafeln

Die genauen Rechte und Pflichten des Bezirksausschusses werden in der Bezirksausschuss-Satzung und der zugehörigen Geschäftsordnung geregelt.

Die Mitglieder des Bezirksausschusses werden dabei alle sechs Jahre von den Bürgerinnen und Bürgern Laims gewählt, zuletzt im Rahmen der Kommunalwahl am 15. März 2020. Die Mitgliedschaft im Bezirksausschuss ist ein Ehrenamt. Hier stellen wir die Mitglieder unseres Bezirksausschusses vor.

Wie ist der Bezirksausschuss organisiert?

Der Bezirksausschuss trifft sich einmal im Monat in einer Vollversammlung, um über Themen des Stadtviertels zu diskutieren und über Anträge zu entscheiden. Diese Versammlungen sind zum Großteil öffentlich – falls Sie sich dafür interessieren, können Sie uns also bei einem der nächsten Termine gerne besuchen.

Nach außen wird der Bezirksausschuss durch den Vorsitzenden Josef Mögele (SPD) vertreten, im Falle einer Verhinderung durch seine Stellvertreterin Stefanie Stöckle (CSU) bzw. die zweite Stellvertreterin Jutta Hofbauer (Grüne). Zu dritt bilden sie den Vorstand des Bezirksausschusses.

Zur inhaltlichen Vertiefung und zur Vorbereitung von Beschlüssen gibt es außerdem derzeit sechs Unterausschüsse:

• Unterausschuss Bau (Vorsitz: Ernst-Wolfram Schendel, CSU)
• Unterausschuss Bildung und Gesundheit (Vorsitz: Alexandra Gaßmann, CSU)
• Unterausschuss Kultur (Vorsitz: Margit Meier, SPD)
• Unterausschuss Mobilität (Vorsitz: Christian Hartranft, Grüne)
• Unterausschuss Soziales (Vorsitz: Frank Holzkämper, SPD)
• Unterausschuss Umwelt, Klima und Baumschutz (Vorsitz: Nicola Fritz, Grüne)

Außerdem gibt es derzeit folgende Beauftragte:

• Kinder- und Jugendbeauftragte: Lisbeth Haas (Grüne)
• Beauftragte für Menschen mit Behinderung und für Inklusion: Renate Spannig (Grüne)
• Gleichstellungsbeauftragte: Renate Spannig (Grüne)
• Beauftragte gegen Rechtsextremismus: Dr. Daniela Di Benedetto (kein BA-Mitglied)
• Baumschutzbeauftragte: Nicola Fritz (Grüne)
• Internetbeauftragter: Martin Beier (Grüne)
• Migrationsbeauftragte: Alexandra Gaßmann (CSU)

Unerlässlich für unsere Arbeit ist nicht zuletzt die organisatorische Unterstützung, die wir über unsere Geschäftsstelle bekommen.